Biologische Vielfalt und Naturschutz im Förderprogramm Stadtumbau

Die Bedeutung von Stadtgrün und damit urbaner biologischer Vielfalt für eine erfolgreiche integrierte Stadtentwicklung mit dem Ziel der nachhaltigen, attraktiven und lebenswerten Stadt ist vielfach belegt. Gleichzeitig bestehen in Städten spezielle Voraussetzungen für die biologische Vielfalt, sowohl was ihre Ausprägung als auch ihre Erhaltungs- und Entwicklungsbedarfe anbelangt. Der städtebauliche Bestand stellt eine besondere Herausforderung zur Berücksichtigung dieser Aspekte dar. Die Instrumente der Stadterneuerung, sowohl rechtlich im Sinne des Besonderen Städtebaurechts, fiskalisch im Sinne der Städtebauförderung und planerisch im Rahmen Integrierter Stadtentwicklungskonzepte bilden den Rahmen, freiraumbezogene und naturschutzfachliche Belange in der Stadtentwicklung umzusetzen. Die Programme des Stadtumbaus (Ost und West) spielen für die Freiraumentwicklung eine besondere Rolle. In der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung für das Jahr 2015 ist in allen Programmen die "Umsetzung von Grün- und Freiräumen" explizit als Fördertatbestand verankert.

Ziel des Gutachtens für das Bundesamt für Naturschutz war die Bewertung der Potenziale und Grenzen der Integration von Zielen und Maßnahmen zur Förderung der biologischen Vielfalt und des Naturschutzes in der Stadt im Rahmen der Städtebauförderprogramme Stadtumbau Ost und West.

Angesichts der fachlich und nun auch explizit (förder-)politisch notwendigen Verankerung des Themas Stadtgrün in der Stadterneuerung stellte sich die Frage, wie die Belange der Freiraumplanung, des Stadtnaturschutzes und letztlich der Biodiversitätsförderung im Rahmen der Entwicklung des städtebaulichen Bestandes adressiert werden können.

• Welche Rahmenbedingungen bieten bundes- und landespolitische Strategien, planungs- und naturschutzrechtliche Regelungen, Förderprogramme und -richtlinien zur Integration und Umsetzung von Zielen und Maßnahmen zur Förderung der biologischen Vielfalt und des Naturschutzes in der Entwicklung des städtebaulichen Bestandes?
• Welche Möglichkeiten bieten Integrierte Stadtentwicklungskonzepte zur Berücksichtigung der Belange des Stadtnaturschutzes und der Biodiversitätsförderung?
• Wie können die Ziele des Stadtnaturschutzes und der Biodiversitätsförderung in konkreten Projekten der Städtebauförderung umgesetzt werden?

Die Bearbeitung erfolgte in mehreren Arbeitspaketen:

1. Zunächst wurden die rahmensetzenden Programme, Gesetze und Strategien bzgl. ihrer Steuerungs- und Anreizpotenziale zur Verankerung von Belangen der Biodiversitätsförderung und des Naturschutzes in der Stadterneuerung untersucht. Auf dieser Basis wurden die Schnittstellen zwischen Anforderungen und Ansätzen des Stadtumbaus und der Umsetzung der Ziele der nationalen Biodiversitätsstrategie herausgearbeitet. Insbesondere wurde eine juristische Bewertung von Stadtnaturschutz und Biodiversität als städtebaulicher Belang vorgenommen.
2. Um Aussagen hinsichtlich der Rolle und Eignung Integrierter Stadtentwicklungskonzepte zur Berücksichtigung der Belange des Stadtnaturschutzes und der Biodiversitätsförderung treffen zu können, wurden ausgewählte Konzepte mittels Dokumentenanalyse und Experteninterviews analysiert.
3. Anhand von Kriterien zur Verankerung der Belange von biologischer Vielfalt und Naturschutz wurden bereits umgesetzte bzw. in konkreter Planung befindliche Projekte im Rahmen der Städtebauförderung (insbesondere Programme "Stadtumbau Ost" und "Stadtumbau West") recherchiert und bzgl. ihrer Wirkung für den Stadtnaturschutz und die Förderung biologischer Vielfalt analysiert und bewertet.

Im Ergebnis des Projekts wurden Chancen und Grenzen der planerischen Integration und konkreten Umsetzung von Zielen und Maßnahmen zur Förderung der biologischen Vielfalt und des Naturschutzes bei der Entwicklung des städtebaulichen Bestandes zusammengefasst. Es wurden Hinweise zu Schnittstellen mit anderen Förderprogrammen sowie Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung formuliert.

Der Abschlussbericht wurde in der Reihe BfN-Skripten veröffentlicht.